PRESSEDIENST Nr. 47/2011
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz

9-Punkte für die Sicherung der Artenvielfalt und eine nachhaltige, gentechnikfreie Landwirtschaft
Im Rahmen einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Johannes Remmel, Minister des Landes Nordrhein-Westfalen für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz und Ulrike Höfken, MdB, stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, stellte Eveline Lemke, Spitzenkandidatin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz zur Landtagswahl ein 9-Punkte-Papier zum Thema Naturschutz und Landwirtschaft vor:
„Für einen ökologischen Aufbruch in Rheinland-Pfalz braucht es uns GRÜNE. Die Landesregierung war beim Naturschutz tatenlos und hat im Bereich der landwirtschaftlichen Erzeugung viel versäumt. Die Weiterentwicklung des Landesnaturschutzgesetzes wurde immer wieder verschleppt und die guten Anregungen der Naturschutzverbände nicht aufgenommen. Noch bietet unserer heimischen Landschaft eine große Vielfalt natürlicher Lebensräume und darin siedelnder Tier- und Pflanzenarten. Doch der Landesregierung mangelt es an einem effizienten Naturschutz. Dabei gilt es, diese Naturausstattung zu sichern und weiterzuentwickeln. Nur wir GRÜNE sind die verlässliche Stimme für Natur- und Artenschutz! Wir entwickeln deshalb eine Strategie zur Erhaltung der Artenvielfalt im Land. Das wichtigste Instrument hierfür ist eine Biodiversitätsstrategie, die wir in der kommenden Legislatur umsetzen wollen“, erklärt Eveline Lemke. „Rheinland-Pfalz betreibt im Schulterschluss mit CDU und FDP eine rückwärts gewandte Agrarpolitik. In der Regierungszeit von Ministerpräsident Beck haben über 50 Prozent der Betriebe aufgegeben. Betriebe und ländliche Regionen haben ihre Wertschöpfung verloren. Wir wollen die bäuerliche Erzeugung und das Agrar-Umweltprogramm stärken. Dazu gehören faire Bedingungen für Milchbauern und der Ausbau des Ökolandbaus. Wir wollen regional und tiergerecht erzeugte Qualitätsprodukte durch Herkunftskennzeichen und bessere Förderprogramme stärken und gute Absatzmöglichkeiten über die Kindergarten- und Schulverpflegung schaffen. Außerdem soll die Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz frei von gentechnisch veränderten Produkten bleiben“, führt Ulrike Höfken aus. „Ganz Europa diskutiert über die 'Begrünung der Landwirtschaft' und Agrarsubventionen. Aber in Deutschland spielen diese Themen weder bei SPD noch CDU eine Rolle. Dabei wäre eine inhaltlich Diskussion dringend notwendig, auch weil in 2013 die Veränderung der europäischen Agrarsubventionen ansteht. Die industrielle Landwirtschaft ist für 30 Prozent des weltweiten CO2 Ausstoßes verantwortlich, wie auch für den zunehmenden  Artenschwund. Gleichzeitig führt die zunehmende Spekulation mit Lebensmitteln und Rohstoffen perspektivisch zu einer Verdrängung der Landwirte. Es braucht eine Wende in der Diskussion. Die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz kann dafür ein Aufbruchsignal sein. Nordrhein-Westfalen fühlt sich im Streit für eine 'grünere' Agrarpolitik und eine starke Regionalentwicklung bislang recht allein und würde sich freuen, Rheinland-Pfalz mit starken GRÜNEN an seiner Seite zu wissen“, betont Johannes Remmel.

Hier als pdf herunterladen: Das 9-Punkte-Papier „GRÜNland-Pfalz ist ganz natürlich. GRÜN für die Sicherung der Artenvielfalt und eine nachhaltige, gentechnikfreie Landwirtschaft“.