Vorbereitend zur Landtagswahl im nächsten Jahr erhielt Nils Wiechmann aus Waldesch ein klares Unterstützungsvotum der Mitglieder für eine Kandidatur auf der Landesliste zur Landtagswahl. Auf der Mitgliederversammlung der Kreis-GRÜNEN in Andernach waren Landesthemen sowie die Kandidatinnen und Kandidaten aus der Region der thematische Schwerpunkt.

mehr...

(Bildunterschrift: Gemeinsam Richtung Landtagswahl (v. l. n. r).: Geschäftsführer Christoph Wagner, Carl-Bernhard von Heusinger und Alina Welser aus Koblenz, Kreissprecher Martin Schmitt, Landesschatzmeisterin und Kreisbeigeordnete Birgit Meyreis, Landtagskandidat Nils Wiechmann, Kreissprecherin Sabine Granzow, Schatzmeister Martin Jende und Landtagsabgeordnete Pia Schellhammer)

Die jüngste Sitzung der Grünen Mayen-Vordereifel war voller Höhepunkte.

Anne Schnütgen wurde einstimmig zur neuen Vorsitzenden gewählt. Die  45 jährige Diplom Geografin lebt seit 15 Jahren mit ihrer Familie in Mayen und ist seit diesem Jahr Stadträtin im Mayen Rat. Zusammen mit Rechtsanwalt Andreas Tryba führt sie nun die Grünen Mayen-Vordereifel an. Eine ihrer ersten Aufgaben an diesem Abend war die Nominierung des OB-Kandidaten. Mehr lesen...

"Zuhause gestalten." Unter diesem Motto fand unsere zweite offene Fraktionssitzung für die Verbandsgemeinde Weißenthurm und den Stadtrat Mülheim-Kärlich am 29. Juli in Bassenheim statt. Verstärkt wurden wir dabei durch den Fraktionsvorsitzenden unseres Koalitionspartners FDP im Verbandsgemeinderat, Günther Oster. Neben dem Bericht zur konstituierenden Sitzung im Verbandsgemeinderat und der Vorbereitung der Stadtratssitzung Mülheim-Kärlich haben wir uns auch der parteiinternen sowie inhaltlichen Grundlagenarbeit gewidmet.

Es gab ein Update zur anstehenden Gründung einer "Grünen Jugend" im Kreis MYK, an der "unser" Max und "unsere" Clara sehr stark beteiligt sind. Des Weiteren haben wir uns über unsere Präsenz in den sozialen Medien und deren weitere Nutzung unterhalten.

Ein wichtiger Punkt war auch die Einrichtung eines Grünen Stammtisches, um abseits der konkreten Sitzungsthemen der Kommunalpolitik untereinander, aber vor allem auch mit unseren Mitbürger*innen in einen lockeren Austausch zu treten.

Auch die Vernetzung über die Grenzen der eigenen Verbandsgemeinde hinaus haben wir uns als Ziel gesetzt, um Projekte, die nur mit unseren Nachbarstädten gemeinsam Sinn ergeben, z.B. im Bereich Verkehr oder Fahrradanbindungen, besser abstimmen zu können.

Insgesamt war es ein gelungener und intensiver Austausch mit vielen tollen kreativen Ideen und Anregungen, die wir nun in den kommenden Wochen und Monaten in die praktische Arbeit hier bei uns Zuhause einbringen werden.

– unter dieser Überschrift haben die Parteien und Ratsfraktionen von CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen beschlossen, in den kommenden fünf Jahren eng und vertrauensvoll im Rat der Verbandsgemeinde Weißenthurm zusammenzuarbeiten, um ihre gemeinsamen Ziele umzusetzen. Die Herausforderungen der Politik in den nächsten Jahren mit den zu treffenden Entscheidungen machen aus Sicht der drei Fraktionen eine stabile und verlässliche Zusammenarbeit einer Mehrheit im VG-Rat notwendig.

HIER WEITER LESEN...

Mit einer deutlichen Mehrheit von 92,2 Prozent haben die Delegierten auf der außerordentlichen Landesdelegiertenversammlung (LDV) am Sonntag in Neuwied für den Koalitionsvertrag und den Personalvorschlag zur Besetzung der drei GRÜNEN Ministerien gestimmt. Die Abstimmung folgte einer rund dreistündigen Aussprache über den Koalitionsvertrag, in der auch kritische Stimmen Gehör fanden. Insgesamt nahmen 205 von 206 möglichen Delegierten an der LDV teil, davon stimmten 189 für den Koalitionsvertrag, 13 dagegen und 3 3n5hielten sich. Zusäzlich nahmen au fden Rängen im Neuwieder Heimathaus zahlreiche Gäste Platz, die sich dieses historische Ereignis nicht entgehen lassen wollten. 

[PM 109/2011] Landesverband Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Zum gestern vorgestellten Bericht des Landesrechungshofs erklärt Eveline Lemke, Landesvorstandssprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

„Der gestern vorgestellte zweite Teil des Berichts des Rechungshofs gibt wertvolle Hinweise für zukünftiges Wirtschaften. Vor allem die Hinweise auf den dringenden Sanierungsbedarf bei einer Vielzahl an bestehenden Brücken bestätigt unsere Position, die zur Verfügung stehenden Gelder nicht in Neubauten, sondern in die Sanierung und Ausbesserung der bestehenden Straßen und Brücken zu investieren. 

Wir sind uns bei den Koalitionsverhandlungen unserer Verantwortung für die kommenden Jahre bewusst und sehen die Einhaltung der Schuldenbremse als feste Leitplanke für unser gemeinsames Handeln an. Wir bekennen uns zur Schuldenbremse und zum Sparen in den kommenden Jahren! Der Konsolidierungsbedarf liegt bei ca. 220 Millionen Euro pro Jahr, das ist eine Herausforderung, die wir als Chance sehen für eine nüchterne Bilanz auf der Ausgabenseite. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN folgen dabei den drei Prinzipien 'Einsparen, Effizienz steigern und Einnahmen erhöhen'. Klares Ziel einer neuen Regierung muss es sein, den Umfang der Mängel des jährlichen Rechnungshofberichte zu verringern!", so Lemke abschließend.

Pressemitteilung Bündnis 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz

[PM 106/2011] Gleich zu Beginn der Koalitionsverhandlungen zwischen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz und der SPD hat die Verhandlungskommission die Leitlinien für eine gemeinsame rot-grüne Regierung verabschiedet. Das Papier trägt den Titel: Den sozial-ökologischen Wandel gestalten - Unser gemeinsamer Weg für Rheinland-Pfalz.

Den Beschluss im Wortlaut finden Sie hier:

Den sozial-ökologischen Wandel gestalten - Unser gemeinsamer Weg für Rheinland-Pfalz

Pressedienst Nr. 104/2011
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN  Rheinland-Pfalz

Fahrplan und Personal für die Verhandlungen steht

Zu den Ergebnissen der heutigen Sitzung des Parteirats von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz in Oppenheim erklären die beiden LandesvorstandssprecherInnen Eveline Lemke und Daniel Köbler:

„Heute hat eine historische und sehr erfolgreiche Sitzung des Parteirats stattgefunden. Der Parteirat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz hat heute einstimmig den Beschluss gefasst, Koalitionsverhandlungen mit der SPD aufzunehmen. Ebenfalls einstimmig wurde die Verhandlungskommission für die Koalitionsverhandlungen beschlossen. Wir freuen uns sehr über den großen Rückhalt aus der Partei und die überaus konstruktive Debatte mit unseren Mitgliedern. Die Partei hat gezeigt, dass sie sich der großen Verantwortung, aber auch der Riesenchance bewusst ist, die sich uns jetzt für einen sozial-ökologischen Aufbruch in Rheinland-Pfalz bietet. Der Beschluss zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen lautet:
‚Mit 15,4 Prozent haben BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz ein historisches Wahlergebnis erzielt. Die hohe Zustimmung ist für uns ein klarer Auftrag der Menschen in Rheinland-Pfalz, Regierungsverantwortung in den kommenden fünf Jahren zu übernehmen. Wir sind bereit dafür, in Rheinland-Pfalz einen sozial-ökologischen Aufbruch zu gestalten.

Pressedienst Nr. 102/2011
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN  Rheinland-Pfalz

Hochmoselübergang: Keine neue Fakten schaffen

Zum zweiten Gespräch zwischen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD Rheinland-Pfalz erklären die beiden LandesvorstandssprecherInnen Eveline Lemke und Daniel Köbler:
"Wir haben gestern ein sehr konstruktives und erfolgreiches Gespräch mit der SPD-Spitze geführt. Beide Parteien haben große Übereinstimmung in grundsätzlichen Positionen festgestellt. Insbesondere die zukünftige Energieversorgung im Land, die Rahmenbedingungen für eine sozial gerechte Gesellschaft, die Weiterentwicklung des Bildungsstandorts Rheinland-Pfalz, eine nachhaltige Verkehrspolitik sowie die finanzielle Lage des Landes wurden tiefgehend diskutiert.

Beide Parteien sind bei diesem Treffen übereingekommen, während der Dauer von

Koalitionsgesprächen beim Hochmoselübergang keine weiteren Aufträge zu vergeben sowie durch Arbeiten im Bauabschnitt 2 keine neuen Fakten zu schaffen.
"Dies unterstreicht den Willen beider Parteien, die Verhandlungen auf der Basis des gegenseitigen Vertrauens fortzusetzen", erklärt Eveline Lemke.

"Nach den beiden sehr intensiven und produktiven Gesprächen mit der SPD empfehlen wir als Landesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz unseren Parteigremien, Koalitionsverhandlungen mit der SPD aufzunehmen. Die Entscheidung trifft der Parteirat auf seiner nächsten Sitzung am Samstag in Oppenheim. Wir sind optimistisch, im gegenseitigen Vertrauen auch Streitpunkte in den Verhandlungen mit der SPD ausräumen zu können", erklärt Daniel Köbler abschließend.

Offene Kreisvorstandssitzung in Polch

Der Kreisvorstand lud alle Mitglieder und interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einer ersten offenen Kreisvorstandssitzung nach den überaus erfolgreichen Landtagswahlen in das Restaurant "Zum alten Bahnhof" nach Polch ein. Kreissprecher Klaus Meurer konnte zahlreiche Teilnehmer begrüßen. "Mit 18 Sitzen im rheinland-pfälzischen Landtag sind wir so stark wie nie vertreten. Mit Katharina Raue aus der VG Vallendar stellen wir eine Abgeordnete aus unserem Kreis, " so Klaus Meurer. "Nicole Müller-Orth aus Mendig könnte mit dem Listenplatz 19 noch als zweite Abgeordnete aus Mayen-Koblenz in den Landtag nachrücken. Dies ergibt sich in den nächsten Wochen nach den erfolgten Sondierungsgesprächen" so Meurer.

Der Kreisvorstand Mayen-Koblenz der Grünen war mit den Sprechern Birgit Meyreis und Klaus Meurer und dem Kreisgeschäftsführer Thomas Beckgerd live vor Ort in Mainz, als der Wiedereinzug in den Landtag mit einem überwältigenden Ergebnis gefeiert wurde. Klaus Meurer: „ Wir freuen uns besonders darüber, dass die Grüne Listenkandidatin und Justiz- und Innenpolitik-Expertin Katharina Raue aus Urbar/VG Vallendar auch unseren Landkreis kompetent im Landtag vertritt. Selbstverständlich hat sie die volle Unterstützung unseres Kreisverbandes.“

Dies ist die Botschaft des grünen Interessenten- und Neumitgliedertreffens der Grünen Mayen-Koblenz im Gutshof Arosa Ochtendung. Birgit Meyreis und Klaus Meurer, Sprecher des Kreisverbandes hatten politisch Interessierte und Neumitglieder der Grünen eingeladen, um über die Parteistrukturen sowie über die Möglichkeiten

Die grüne Bundestagsabgeordnete Ulrike Höfken aus der Region Bitburg besuchte am 31. August unser KommShop-Kaufhaus in der Koblenzer Straße in Mayen, um sich über die erfolgreiche Arbeit der Komm-Aktiv GmbH zu informieren.

Neuer Kreisvorstand gewählt

Mehr als ein Drittel aller Mitglieder des Grünen Kreisverbandes Mayen-Koblenz versammelten sich am vergangenen Donnerstag in Vallendar. Be-sonders erfreulich für alle der Anteil an Neumitgliedern, der eine erfreuliche Bestärkung für grüne Politik im Kreis ist.

Kurzfassung / Pressemitteilung »

Ausführlicher Bericht »

"Wir haben das beste Bundestagsergebnis überhaupt erreicht", so Klaus Meurer, Kreisgeschäftsführer der Grünen Mayen-Koblenz. In allen Verbandsgemeinden konnten die Grünen bei Erst- und Zweitstimmen zulegen. Den größten Zuwachs an Erststimmen gab es in der VG Maifeld mit 4,3 %, an Zweitstimmen mit 3 % in der VG Rhens.