Zu den Ergebnissen der Enquete Kommission des Landtages zum Schutz vor Überschwemmung und Hochwasser äußern sich die GRÜNEN Mayen-Koblenz gemeinsam mit BUND und der BI #SaveSevenich folgendermaßen:

Klaus Meurer, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Kreistag und Stadtratsmitglied in Münstermaifeld: „Die Empfehlungen der Enquete Kommission sind wegweisend für unsere Naturschutzpolitik. Jegliche Kommunalpolitik muss nun endlich den Erfordernissen des Klimawandels kompromisslos Rechnung tragen. Auch die Stadt Münstermaifeld muss entsprechend handeln. Als konkreter erster Schritt muss das Bauprojekt in den Sevenicher Auen aufgegeben werden.“

Rebecca Stallbaumer, Sprecherin des GRÜNEN Kreisverbandes: „Gemeinsam mit dem BUND RLP und der Bürgerinitiative Sevenicher Auenschutz haben wir schon lange das Gefahrenpotential bei Starkregenereignissen für den Weiler Sevenich erkannt. Es scheint, dass die Kommunalpolitik vor Ort die schlimmen Ereignisse an Nette und Ahr zu vergessen scheint.“
Martina Grosvenor, Aktive der BI Auenschutz und Initiatorin der Petition www.OpenPetition.de/!SaveSevenich - Rettet das Sevenicher Auenland, sagt: „Es war ein weiter Weg sich in die Materie einzuarbeiten. Das kostet viel Zeit, braucht Mut und Beharrlichkeit. Sogar anfänglichen Anfeindungen mussten wir uns zur Wehr zu setzen.“

Gavin Grosvenor, Pressesprecher des BUND RLP bestätigt die Dringlichkeit der Forderungen der Enquete Kommission: „Wir begrüßen es sehr deutlich mehr Überflutungsflächen in Rheinland-Pfalz einzurichten. Es ist jedoch Eile geboten, denn der Klimawandel hält sich nicht an einen Zeitplan. Es darf nicht sein, dass Überflutungsflächen noch immer als Bauland überplant werden.“

Im Januar 2024 soll die neue Landesbehörde für Katastrophenschutz in Koblenz starten. „Es bleibt zu hoffen, dass neben der Umsetzung von Empfehlungen zum Verhalten im Katastrophenfall nun auch Präventionsmaßnahmen konsequent umgesetzt werden“, so Grosvenor.

Hintergrund: Die Enquete Kommission ‚Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge‘ des Landes Rheinland-Pfalz hat Empfehlungen vorgelegt, um die Bevölkerung besser vor Naturkatastrophen zu schützen. Dazu gehören Bewusstheit und Aufklärung für Gefahren, stärkere Berücksichtigung der Folgen des Klimawandels bei Planungen und engere Zusammenarbeit von Kommunen zur Umsetzung von Strategien im Katastrophenfall. Ins Leben gerufen wurde die Kommission nach den verheerenden Folgen der Flut u. a. im Ahrtal.
Auslöser für das umfangreiche Engagement im Maifeld war und ist bis heute das Bestreben der Stadt Münstermaifeld in Ausübung ihrer kommunalen Planungshoheit den Flächennutzungsplan zu ändern und die Retentionsfläche des Sevenicher Auenlandes mit seinen artenreichen Feuchtwiesen in Bauland umzuwidmen. Verschiedene Bereiche von Sevenich, ebenso wie die Bauplanungsfläche, liegen laut Landesamt für Umweltschutz LfU in der höchsten Hochwasser-Gefahrenstufe bei Starkregenereignissen. Zusammen mit Unterstützung des BUND RLP kämpft die Bürgerinitiative für den Erhalt des artenreichen Auenbiotops auch zum Wohl der tieferliegenden Gemeinden an der Mosel.
 

Blümchen und Schokolade? 

Unter dem Motto: Wollen Frauen von Politik nur Blümchen und Schokolade - oder 50% der Macht? starteten die Grünen des Ortsverbandes Mayen-Vordereifel eine Mitmachaktion zum Weltfrauentag. „Ich mag Schokolade. Aber in der Vergangenheit hat es mich oft irritiert, wenn ausgerechnet von Akteuren der Politik Blümchen und Schokolade zum Weltfrauentag verteilt wurden. Ganz so, als sei dies das einzige was Politik uns Frauen anzubieten hat. Dabei gibt es so viel mehr, was wir Frauen wollen und brauchen, damit wir in einer gleichberechtigten Gesellschaft leben“, erklärt Anne Schnütgen, Vorsitzende des Ortsverbandes der Grünen. Mit der Mitmachaktion will ihr Ortsverband aktiv auf die Frauen in Mayen zugehen und hören, was die brennenden Themen vor Ort sind.  „Wir haben Mitmach-Karten an die Frauen verteilt und sind schon sehr auf die Antworten gespannt, die wir genau anschauen werden. Schön, wenn wir viele neue Impulse und Ideen bekommen“, so Schnütgen. Wer die Grünen am Dienstag in der Stadt verpasst hat, kann auch noch online mitmachen. Wünsche, Anregungen und Ideen können an: info@remove-this.gruene-myk.degeschickt werden. Denn auch nach dem weltweiten Gedenktag steht für die Grünen das Thema Gleichberichtigung aller Menschen ganz vorne auf der Agenda. 

Dass Sensibilisierung für Gleichberechtigung bereits im Kindesalter anfängt, weiß Heide Schmitt, ehemalige Kita-Leiterin. In ihrer jahrzehntelangen Berufslaufbahn war ihr das Thema vorurteilsbewusste Erziehung immer ein besonderes Herzensanliegen. „Wir müssen dahin kommen, dass jeder Mensch, geschlechtsunabhängig, seinen Weg gehen kann. Dies muss in den Familien vorgelebt aber auch in den Institutionen vermittelt werden“, so Heide Schmitt und hofft, dass die Appelle des Weltfrauentages für Gleichberechtigung irgendwann einmal selbstverständlich sind.  

„Seit unserer Gründung kämpfen wir Grünen für gleiche Rechte, Selbstbestimmung und die Hälfte der Macht für alle Frauen. Feminismus ist Teil der grünen DNA“, erklärt Natascha Lentes, Fraktionsvorsitzende der Mayener Grünen und ist sicher, dass es mit der neuen Bundesregierung endlich möglich wird, aus der grünen Überzeugung Wirklichkeit werden zu lassen. „In allen Politikfeldern werden wir uns für mehr Selbstbestimmung für Frauen einsetzen. Wir wollen das Frauen die gleichen Rechte und Chancen haben. Wir wollen, dass sie über ihren Körper selbst bestimmen können. Wir wollen, dass sie Karriere machen können, ohne auf Kinder zu verzichten, wenn sie welche wollen. Und wir wollen, dass sie vor Gewalt geschützt werden“, so Lentes und lädt engagierte Frauen ein, sie und die Grünen in Mayen und im Kreis zu unterstützen.   

Kreiseigenes Förderprogramm steht zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima und Verkehr am 17.02.22 zur Beratung 

Begrünte Dächer und Fassaden erfüllen vielfältige, positive ökologische Funktionen. Im Sommer kühlen sie Gebäude und tragen zu einem angenehmen Mikroklima in der Umgebung bei. „Die tropischen Nächte mit Nachttemperaturen über 20 Grad, nehmen jedes Jahr zu. Damit steigt auch der Effekt von Flächen, die sich über Tag aufheizen und Nachts die dringend benötigte Abkühlung verhindern,“ erklärt Klaus Meurer, Fraktionsvorsitzender der Grünen Kreistagsfraktion. 

Bereits im vergangenen Jahr hatten die Grünen im Kreistag den Antrag zu einem kreiseigenen Förderprogramm für Dach- und Fassadenbegrünung gestellt. Zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima und Verkehr am 17.02.22 steht dieses Programm nun zur Beratung auf der Tagesordnung. Mit dem neuen Förderprogramm wollen die Grünen Anreize für die Menschen im Landkreis schaffen, wertvolle Grünflächen, auf Dächern und an Gebäudefassaden zu gestalten. So soll ein wichtiger Beitrag zum Klimaschutz, zur Klimafolgenanpassung und zur Förderung der Biodiversität geleistet werden. Meurer betont, dass die Begrünung aber auch weitere Vorteile für Haus- und Gebäudeeigentümer*innen birgt: „Die begrünten Dach- und Fassadenflächen sind geringeren Witterungseinflüssen ausgesetzt. Außerdem können sich Einsparungen bei den Niederschlagswasser-Gebühren ergeben. Fertiggaragen sind beispielsweise heute schon so ausgerüstet, dass man problemlos eine Dachbegrünung anwenden kann, ohne vorher einen großen Aufwand zu betreiben“, so Meurer. Das von der Verwaltung aufgrund des Antrages erarbeitete Förderprogramm wird mit 30.000 € aus dem Budget für Klimaschutzmaßnahmen ausgestattet. Die Grünen werden die Entwicklung und Inanspruchnahme des neuen Programms begleiten und auch gegebenenfalls nachjustieren.

Grüne Fraktion freut sich auf die Umsetzung des Radwegekonzepts

Radfahren wird immer beliebter. Viele Touristen kommen mit dem Rad am Rhein entlang, Kinder werden angehalten den Schulweg mit dem Rad zurückzulegen, Ältere steigen auf ein E-Bike um, der Lastenradverkehr nimmt zu. Das Rad als Verkehrsmittel gewinnt – nicht erst durch die Corona-Pandemie – immer mehr an Bedeutung. Zu ihrer zweitägigen Klausurtagung vergangenen Monat hat die Fraktion der Grünen im Kreistag Mayen-Koblenz das Radwegenetz-Konzept des Kreises erörtert. Eines der Ziele, mit denen die Grünen im Kreis angetreten sind. „Schön, dass mit dem Radwegekonzept ein weiteres Projekt unserer Grünen Agenda umgesetzt werden konnte,“ freut sich Sabine Granzow, Kreistagsmitglied und Sprecherin des Kreisverbandes der Grünen Mayen-Koblenz und erklärt, dass die Fraktion zur Klausur an der Optimierung und Erweiterung dieses Konzeptes gearbeitet hat. „Uns ist wichtig, dass beim Thema Fahrrad nicht nur an Freizeitradwege gedacht wird, sondern auch die Belange der Berufspendler berücksichtigt werden. Hier gilt es, Alltagswege sicher mit dem Fahrrad zu ermöglichen, direkte Verbindungen, eigene Radwege, idealerweise baulich getrennt von der Straße, zu schaffen. Nur so wird ein Umstieg vom Auto aufs Fahrrad attraktiver," so Granzow und macht deutlich, dass mehr Radverkehr auch ein zunehmend wichtiger Beitrag zum Klimaschutz ist. Ziel der Grünen ist es, zeitnah mehr Menschen zum Umstieg auf das Fahrrad zu bewegen. 

„Das Radverkehrsnetz-Konzept des Kreises, das sowohl ein Radbasisnetz sowie eine Radschnellverbindung berücksichtigt, wurde gemeinsam mit den Städten und Gemeinden entwickelt. So konnten ortskundig möglichst direkte und somit schnelle Verbindungen zwischen den Orten ausgewählt werden. Dies kann je nach Verbindung eine Führung über eine klassifizierte Straße oder über einen Wirtschaftsweg bedeuten“, ergänzt Klaus Meurer, Fraktionsvorsitzender und weiß, dass die erfolgreiche Umsetzung und Optimierung des Radwegekonzeptes nur gemeinsam mit den Gremien aller Stadträte, Verbandgemeinderäte und dem Kreistag gelingt. „Auch müssen wir alle Verkehrsteilnehmer einbinden.  Nur so gelingt es uns, mehr, bessere und sicherere Radwege zu schaffen, ohne dem Autoverkehr den notwendigen Platz wegzunehmen“, so Meurer. Der Weg zu einer anderen Fahrradkultur ist nur gemeinsam zurückzulegen, finden die Grünen. 

Mit Sorge blicken die Grünen auf die finanzielle Entwicklung des städtischen Haushaltes, der mit einem Minus von mehr als 4,7 Millionen Euro in das neue Jahr startet, während die Stadt 2019 noch einen Überschuss von 2 Millionen aufweisen konnte. „Auch wenn wir durch Corona eine besondere Situation hatten, blieben die befürchteten Steuereinbrüche im Jahr 2021 aus. So kann das enorme Defizit nicht allein auf die Pandemie zurückzuführen sein,“ erklärt Natascha Lentes, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Stadtrat. „Das Eigenkapital, das letztmals im Jahr 2019 gestiegen ist, schwindet im freien Fall jährlich um etwa 2,8 Mio. Wenn die Entwicklung so weiter geht ist das Eigenkapital der Stadt Mayen 2026 völlig aufgebraucht,“ so Lentes und erklärt, dass es für ihre Fraktion jetzt nur eine Handlungsrichtung gibt:  

„Wir, das heißt Rat und Verwaltung, müssen Einsparpotenziale finden, eine bessere Kontrolle der Maßnahmen anstreben sowie Ressourcen und Synergien viel stärker nutzen“ so Lentes und fordert mehr soziale Gerechtigkeit und kreativere Ansätze bei Maßnahmen und Entscheidungen. In ihrer Haushaltsrede kritisiert die Fraktionsvorsitzende die Anhebung der Grundsteuer B, die nicht alle Steuerzahlenden gleichermaßen an den Kosten beteiligt. „Hier werden vor allem ältere Menschen, die sich im Laufe ihres Lebens ihr Eigenheim mühselig zusammengespart haben, zur Kasse gebeten. Das ist nicht sozial gerecht“, so Lentes und macht für ihre Fraktion deutlich, dass auch die Kürzung der Sachkosten für Mayener Kitas keineswegs sozial gerecht und gerechtfertigt sei. Lentes fordert, dass sämtliche Maßnahmen zur Konsolidierung künftig mit allen Protagonisten erarbeitet, fachlich und inhaltlich erörtert und nicht an den wichtigsten Entscheidungsgremien vorbei laviert werden. „So darf es nie wieder passieren, dass ein Antrag, wie dieser der SPD zur Abgabe des Jugendamtes, auf dem Tisch des Stadtrates landet, ohne dass dieses Thema vorher im Jugendhilfeausschuss erörtert wurde“, so Lentes und macht für ihre Fraktion deutlich, dass die Diskussion um die Abgabe des Jugendamtes an den Kreis fachlich und inhaltlich geführt werden muss. Unter Einbeziehung des Jugendhilfeausschusses, der Fachabteilung und allen Akteuren Mayens rund um Kinder, Jugend und Familie und vor allen Dingen: Nicht alleine vor einem finanziellen Hintergrund. 

Die Grünen fordern, dass Inhalte und Entscheidungen künftig viel effektiver in den Ausschüssen besprochen und entschieden werden sollen. „Unsere Ausschüsse müssen endlich in einen Arbeitsmodus kommen. Und dazu ist es notwendig, dass die Fraktionen auch Entscheider*innen in die Ausschüsse entsenden. Die Diskussionen und Debatten, die hier im Stadtrat geführt werden und unsere Sitzungen in der Vergangenheit unnötig aufgebläht haben, müssen in den Fachausschüssen geführt werden, denn dort sitzen die Fachleute aus der Praxis“, so Natascha Lentes.   

• Jugendhilfeausschuss beschließt Fördererhöhung der Kindertagespflege

• Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche

Zur Sitzung des jüngsten Jugendhilfeausschusses des Landkreises Mayen-Koblenz wurde die Erhöhung derlaufenden Geldleistung für qualifizierte Tagespflegepersonen einstimmig beschlossen. Mit 5,60 € pro Kind und Stunde liegt der Landkreis damit im oberen Drittel der Nachbarkreise und Kommunen. „Hierbei handelt es sich um den Zuschuss des Kreises für die Eltern. Da jede Tagesmutter oder Vater individuelle Beiträge von den Eltern erhebt, fällt der gesamten Stundensatz für die Pflegekräfte dann natürlich entsprechend höher aus,“   erklärt Martina Kolbinger, Mitglied der Grünen im Jugendhilfeausschuss, die Zusammensetzung der Beiträge und freut sich, dass mit der Anhebung der Förderung die Eltern im Kreis Mayen-Koblenz deutlich entlastet werden. „Nicht zuletzt vor dem Hintergrund des angespannten Haushaltes konnte die Erhöhung aktuell nicht höher ausfallen. Wir werden aber zu jedem Haushaltsjahr erneut prüfen, was möglich ist und auch hier weiter nachbessern“, so Kolbinger weiter.            Bereits auf ihrer Klausurtagung im Oktober hatte die Grüne Kreistagsfraktion darüber beraten, wie wichtig die Kindertagespflege, also die Betreuung durch Tagesmütter und Väter ist. Dabei sehen die Grünen in der Kindertagespflege eine wichtige Ergänzung zu den Angeboten der Kindertagesstätten. „Tagesmütter oder Tagesväter können und sollen nicht die Kita ersetzten, sondern Randzeiten der Betreuung abdecken“, erklärt Natascha Lentes, Kreistagsmitglied und Diplom-Pädagogin. Die ehemalige Kita-Bereichsleiterin weiß, wie wichtig eine qualitativ hochwertige Betreuung von Kindern für eine zukunftsfeste Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist. 

Ebenfalls erfreulich sehen dir Grünen die Umsetzung des Aktionsprogramms des Bundesministeriums: "Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche", das derzeit im Kreis Mayen-Koblenz mit großer Kreativität umgesetzt wird. „Kinder und Jugendliche sollen nach der Corona-Pandemie schnell wieder Versäumtes aufholen und nachholen können. Das gilt nicht nur für den Lernstoff, sondern auch für ihr soziales Leben: Sie sollen Zeit haben für Freunde, Sport und Freizeit und die Unterstützung bekommen, die sie und ihre Familien jetzt brauchen“, erklärt Natascha Lentes und nennt das Projekt der Verbandsgemeinde Mendig im „Haus der Familie“ der FBS Mayen: „Familienzeit to go“, eine Gutscheinaktion zu Freizeitaktivitäten für die ganze Familie, als eines von vielen aktuellen Projekten, die der Kreis im Rahmen des Bundesprogramms gestartet hat. 

Presseinfo der Kreistagsfraktion

Neuer Kreisvorstand, viele Gäste und ein Grund zum Feiern: die Mayen-Koblenzer GRÜNEN blicken auf eine arbeitsreiche Kreismitgliederversammlung zurück.

Nach langer Pause, geschuldet durch Pandemie und Bundestagswahlkampf, konnte der Mayen-Koblenzer Kreisverband der GRÜNEN mit viel Platz erstmals wieder physisch tagen. Voll wurde es dennoch schnell im 
Kottenheimer Bürgerhaus, da sich zahlreiche Gäste, Neumitglieder und GRÜN-Interessierte angekündigt hatten.

Zu Beginn wurde dem Sprecher des Kreisverbandes und Mitglied des Kreistages, Martin Schmitt, zur Wahl als neuer Ortsbürgermeister für Monreal ganz herzlich gratuliert. Schmitt wurde erst zwei Tage zuvor vom 
Gemeinderat als neuer Bürgermeister für die Vordereifler Gemeinde gewählt. Unter großem Applaus wurde ihm auch für den so starken Bundestagswahlkampf und das zupackende Engagement im Ahrtal als Direktkandidat für den gemeinsamen Wahlkreis gedankt.

Anschließend durfte der Kreisvorstand die Kandidierenden für den Landesvorstand begrüßen, die sich den örtlichen Mitgliedern persönlich kurz vorstellten. Zu Gast waren Natalie Cramme-Hill aus Trier, Paul Bunjes aus Kaiserslautern und Benjamin Buddendiek aus Mainz, die allesamt als neue Landesvorsitzende auf dem nächsten Landesparteitag 
antreten. Aus den eigenen Reihen tritt erneut Birgit Meyreis aus Ochtendung als Landesschatzmeisterin an, die bereits seit 2017 im Landesvorstand aktiv ist und wie immer auf breite Unterstützung aus dem Kreisverband zählen kann. Ebenfalls stellte sich Kristin Kosche aus dem Rhein-Lahn Kreis als Kandidatin für den erweiterten Landesvorstand sowie Lea Siegfried aus Kaiserslautern den Mitgliedern kurz vor.

Turnusmäßig musste die Kreismitgliederversammlung ihren Vorstand neu wählen. Altes und neues Team sind Sabine Granzow (Ortsverband VG Weißenthurm) als Sprecherin, Martin Schmitt (Ortsverband Mayen-Vordereifel) als Sprecher und Christoph Wagner (Ortsverband Vallendar) als Geschäftsführer. Neue Schatzmeisterin ist Sonja Seyda aus Winningen (Ortsverband Maifeld-Rhein-Mosel). Dem bisherigen Schatzmeister Martin Jende aus Mülheim-Kärlich wurde für seine wertvolle Arbeit gedankt, Jende bleibt als Beisitzer dem Kreisvorstand erhalten. Als weitere Beisitzenden im Amt bestätigt wurden Anne Schnütgen (Mayen), Simon Schmitz (Andernach) und Jens Käß (Vallendar). Neu dabei und erstmals aus der Verbandsgemeinde Pellenz ist Gerald Arleth aus Plaidt. Komplettiert wird der Vorstand durch Carl-Felix Kolbinger (Münstermaifeld).

Thematisch ausgetauscht wurde sich zur politischen Lage nach der Bundestagswahl und dem engagierten Wahlkampf im Kreisgebiet. Für die anstehenden spannenden Parteitage auf Landes- und Bundesebene wurden 
alle Delegierten gewählt. Neu eingerichtet im Kreisverband wird der öffentliche Arbeitskreis Vielfalt und Entwicklung. Auf Beschluss der Versammlung soll es hier Raum für alle Mitglieder und Interessierten geben, die Mayen-Koblenzer GRÜNEN noch weiter gesellschaftlich zu öffnen und mehr Mitglieder aus allen Gemeinden des Kreisgebietes zu gewinnen.

Alle Veranstaltungen der GRÜNEN Mayen-Koblenz sowie der neue Arbeitskreis Vielfalt und Entwicklung sind öffentlich, Interessierte können sich gerne via Social Media oder Mail direkt an den Vorstand wenden:

info@gruene-myk.de

GRÜNE Kreistagsfraktion tagt zur Klausur in Bingen

Zwei Tage wurde diskutiert, besprochen und beschlossen. Die Ergebnisse können sich sehen lassen. Die Grüne Kreistagsfraktion hat für das kommende Jahr viele Projekte und Aktionen auf ihrer zweitägigen Klausurtagung in der Jugendherberge Bingen auf den Weg gebracht, die den Landkreis grüner, familienfreundlicher und sozial gerechter machen sollen. „Schön dass wir – natürlich unter Einhaltung der 2G-Regeln- endlich wieder zusammen tagen konnten und ein so tolles Programm für das kommende Jahr auf die Beine gestellt haben“, freut sich Klaus Meurer, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Kreis und nennt einige Schwerpunkte, die die Grünen im kommenden Jahr angehen werden. „Nicht zuletzt vor dem Hintergrund der verheerenden Flut müssen Konzepte des Katastrophenschutzes zusammen mit allen Protagonisten weiterentwickelt werden“, so Meurer und sieht auch in diesem Zusammenhang die Dringlichkeit der Umsetzung des Klimaneutralen Landkreises und weiterer Klimaprojekte mit hoher Priorität. „Als familienfreundlicher Landkreis müssen wir künftig viel stärker am Puls der Familien orientierte Förderungen umsetzten“, so Meurer weiter und nennt die Kindertagespflege als einen von vielen Bausteinen, die gesetzt werden müssen. Außerdem nennt der Fraktionsvorsitzende den Ausbau des Radwegenetztes, sowohl im touristischen Kontext als auch für Berufspendler sowie den Bereich Bildung und Teilhabe als weitere Punkte auf der grünen Agenda. „Über die konkreten Ergebnisse unserer Klausurtagung werden wir in den nächsten Wochen noch ausführlich informieren“, fasst Klaus Meurer zusammen und dankt seiner Fraktion und den Ausschussmitgliedern für ihr Engagement und den kreativen Input.         

Nach der Kommunalwahl 2019 konnte sich die Grüne Fraktion im Kreistag von vier auf acht Mitglieder vergrößern. Außerdem stellen die Grünen seit zwei Jahren mit Birgit Meyreis die zweite Kreisbeigeordnete.

Dr. Martin Schiffarth zeigte den Grünen das Trainingszentrum zur Fortbildung von Notärzten und Notfallsanitätern in Adenau. Gerade nach der Flutkatastrophe zeigt sich, wie wichtig das Zentrum ist. Er die Grünen eingeladen: den neugegründeten Ortsverband der Verbandsgemeinde Adenau und Martin Schmitt aus Monreal, der als Direktkandidat der Grünen für die Bundestagswahl antritt. Er ist im Gesundheitswesen als Ergotherapeut mit eigener Praxis tätig. Martin Schmitt: „Alle kennen das größte Problem der Region: Gesundheitsversorgung in einem dünn besiedelten Gebiet und Krankenhäuser, die wirtschaftlich arbeiten müssen.“ Eine Besonderheit ist die saisonale Häufung von Verkehrsunfällen im Umfeld des Nürburgrings, welche ein spezielles Training der Notärzte erfordern.

Nach der Flut ist alles anders: Alle reden von Katastrophenschutz. Gerade in den Tagen nach der Flut am 14. Juli 2021 war nichts so wichtig, wie schnelle Hilfe und Rettung. Auf die Frage von Martin Schmitt, was denn für ihn der stressigste Moment gewesen ist, sagte Dr. Schiffarth:„Der Ausfall des Digital- und Mobilfunk - eines der wichtigsten Instrumente zur Bewältigung der Katastrophe. Gerade da war es sehr wertvoll, dass die Zusammenarbeit mit Feuerwehr, Rettungsdienst, den lokalen Katastrophenschutzstrukturen im Ortsverein des DRK, den Rettungskräften des Nürburgrings und auch der Verbandsgemeindeverwaltung in Adenau so gut funktioniert hat. Das hat Sicherheit vermittelt und in unserem Bereich für viel Struktur gesorgt.“

„Die Erfahrungen, die in der Katastrophe an der Ahr gemacht wurden, müssen in die Neugestaltung und zukunftsfähige Ausrichtung des Katastrophenschutzes eingehen,“ da waren sich Notarzt und Grüne einig.

Ausgerüstet ist das Trainingszentrum mit Simulationstechnik und Trainingsphantomen. Diese erlauben es, Notfälle in allen Altersklassen vom Neugeborenen bis hin zum Erwachsenen darzustellen. Entscheidend ist aber die nachhaltige Qualifikation der Instruktoren, die bereits über 50 Notärzte trainiert haben. Dr. Schiffarths Leitbild der Ausbildung: „Vorbereitet sein ist das Wichtigste“. Der Fokus der Simulationstrainings liegt im aktiven Austausch von Wissen, im Vernetzen von Experten und gemeinsamesLernen über Grenzen hinweg.

Auch sechs Wochen nach der Flutkatastrophe gibt es immer noch viel aufzuräumen – kein Wunder bei 70 Kilometern Flusslauf in Rheinland Pfalz! Daher trafen sich am 7. September Mitglieder des Grünen Ortverbandes Adenau (VG) mit Martin Schmitt, dem Grünen Direktkadidaten für den Wahlkreis 198. Der Einsatz war am Ahrufer vor Schuld. Auf wenigen Metern fanden sich hier die Reste des nahen Campingplatzes: Vorzelte, Gartenmöbel, eine riesige Satellitenschüssel und Rasenmäher. Dieses Treibgut muss aus der Aue hoch auf die Strasse getragen werden, damit es von der Müllabfuhr aufgeladen und entsorgt wird. Auch bei der nächsten Aufräumaktion am 18. September der Gemeinde Antweiler wird wieder angepackt. Wie heißt es schon aus Kindertagen: „Viele Hände machen schnell ein Ende“. Für die Grünen ist wichtig: Anfangen, oder einfach „mach et“.

Grüne Kreistagsfraktion wechselt Vorsitz

Einstimmig wurde in der jüngsten Fraktionssitzung der Bündnis 90/ GRÜNEN im Kreistag Klaus Meurer zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Die Neuwahl erfolgte, da der bisherige Fraktionsvorsitzende Wolfgang Treis nach seiner Ernennung zum Präsidenten der SGD Nord den Fraktionsvorsitz niederlegte.

„Ich freue mich über das mir von der Fraktion entgegengebrachte Vertrauen bei der Wahl zum Fraktionsvorsitzenden. Die Fraktion dankt Wolfgang Treis für seine hervorragende Arbeit als Fraktionsvorsitzender und wünscht ihm  bei seiner neuen Aufgabe viel Erfolg“, erklärt Klaus Meurer, Fraktionsvorsitzender im Kreistag Mayen-Koblenz.

Klaus Meurer ist seit 2005 Mitglied bei BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN.  Er war einige Jahre Kreissprecher bevor er 2014 erstmals in den Kreistag gewählt wurde. Seit 2014 war er als Kreistagsfraktionsgeschäftsführer für die Organisation zuständig. 

 „Seit meinem Einzug in den Kreistag genieße ich das Vertrauen der übrigen Kreistagsfraktionsmitglieder, dafür bin ich sehr dankbar! Dankbar bin ich auch, dass die Fraktion meinem Wunsch gefolgt ist und einen neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt hat. Ich bin sicher, dass mit Klaus Meurer die erfolgreiche Arbeit im Kreistag sowie die gute Zusammenarbeit mit CDU und FDP nahtlos vorgesetzt werden kann“, ergänzt Wolfgang Treis.

Die Fraktion von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN sind seit der Kommunalwahl 2019 mit 8 Mitgliedern im Kreistag vertreten. Nach der Wahl wurde mit der CDU und FDP eine Koalition gebildet. Die Koalition hat seitdem einige Projekte auf den Weg gebracht: Radwege-Konzept, Resolution Klimaschutz und darauf resultierend Förderprogramme, z. B. für Batterie-Speicher, Rückbau von Schottergärten.
 

Martin Schmitt, gesundheitspolitischer Sprecher der Grünen-Kreistagsfraktion und Bundestagskandidat für den hiesigen Wahlkreis 198 besuchte das Corona-Schnelltestzentrum auf dem Mendiger Flugplatz. Nicht schlecht staunte Schmitt, als er bei der Einweisung in den Ablauf der Teststation durch die DRK Helfer Gerald Arleth (DRK Saffig) und Klaus Schreiber (DRK Kruft) erfuhr, dass in den vergangenen Wochen seit Inbetriebnahme Mitte März rund 5000 Tests in unzähligen Einsatzstunden durch die weit mehr als 100 Freiwilligen "gestemmt" wurden. Das Corona Drive-in Testzentrum wurde von der Bevölkerung aus den Verbandsgemeinden Mendig und Pellenz durchweg positiv angenommen. Die Nachfrage war riesig so die DRK-Vertreter, die sich nach den schweißtreibenden Einsatzstunden der vergangenen Tage aber auch freuen, dass die rückläufigen Infektionszahlen nun eine zumindest vorläufige Einstellung des Betriebs zulassen. Anschließend nutze Bundestagskandidat Schmitt noch die Gelegenheit das DRK-Bildungszentrum zu besuchen. Hier informierte ihn der Leiter, Frank Minwegen, umfassend zu der Aus-und Weiterbildungseinrichtung des DRK Mayen-Koblenz, dessen moderne Räumlichkeiten im Krisenfall als Lagezentrum des Landkreises dienen werden. "Das DRK bietet Sicherheit" stellte Schmitt zum Abschluß seines Besuches fest und weiter: "Sei es durch die Durchführung von Corona-Testungen oder über den Bevölkerungsschutz in Notfällen! Und das alles mit größtenteils ehrenamtlichen Helfern, die unsere Region besser machen. Vielen Dank für diese Arbeit."
 

Auf dem Landesparteitag der GRÜNEN Mitte Mai setzte sich der Monrealer Martin Schmitt auf Listenplatz acht der rheinland-pfälzischen Landesliste für den neuen Bundestag durch.

Dazu Martin Schmitt, Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mayen-Koblenz und Direktkandidat für den Wahlkreis 198 Ahrweiler/Mayen: „Ich danke meinem GRÜNEN Landesverband für das große Vertrauen zu einem starken Listenplatz. Ebenso freue ich mich, dass unser Spitzenduo Tabea Rößner und Dr. Tobias Lindner bei der Wahl bestätigt wurde. Zusammen mit unseren erfahrenen Bundestagsabgeordneten, dem gesamten Team der Kandidierenden sowie den beiden hochmotivierten Kreisverbänden im Wahlkreis gehe ich nun in den Wahlkampf.“

Bundesweit freuen sich die GRÜNEN sich über einen anhaltenden Zulauf. Erst kürzlich meldeten die GRÜNEN Rheinland-Pfalz über 5.000 Mitglieder. Diese Entwicklung vollzieht sich auch in den Kreisverbänden Mayen-Koblenz und Ahrweiler, denn auch hier steigen die Mitgliederzahlen kontinuierlich. Martin Schmitt, die GRÜNEN Mayen-Koblenz und die GRÜNEN Ahrweiler freuen sich über alle motivierten Wahlkampfunterstützerinnen und - unterstützer. 

Die GRÜNEN im Wahlkreis 198 (Kreis Ahrweiler / Kreis Mayen-Koblenz) haben Martin Schmitt aus Monreal zu ihrem Direktkandidaten für die Bundestagswahl gewählt. Darüber hinaus stimmten sie für Dennis Hoffmann aus Bad Neuenahr-Ahrweiler als Ersatzbewerber.

Bei der digitalen Wahlversammlung am 23. April stimmten 93% der Mitglieder von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Wahlkreis 198 für Martin Schmitt. Die Wahl wird im Anschluss an die Versammlung formal per Briefwahl bestätigt.

Der 57-jährige Martin Schmitt aus Monreal führt derzeit hauptberuflich als einer von drei Inhabern eine Ergotherapiepraxis an den Standorten Mayen, Adenau und Cochem. „Als Selbstständiger mit Personalverantwortung sind mir die Sorgen und Nöte des Mittelstandes auf dem Land und in unseren Städten bestens vertraut. Mittelständische Unternehmen und die Beschäftigten der Gesundheitsbranche brauchen eine starke politische Vertretung in Berlin“, betont Schmitt. Die möchte er im nächsten Bundestag voranbringen. "Handwerk und Berufsausbildung, die Unterstützung des Mittelstands beim Umbau hin zu einer sozialen und ökologischen Wirtschaft und eine Verbesserung im Bereich der Gesundheitsfachberufe, d.h. Pflegeberufe, Physio- und Ergotherapeut*innen sowie Podolog*innen etc. – sind mir besonders wichtig", so Schmitt.

Die Wahlversammlung der GRÜNEN sprach sich mit ebenfalls überwältigender Mehrheit für Dennis Hoffmann aus Bad Neuenahr-Ahrweiler als Ersatzbewerber aus. "Ich möchte Martin Schmitt unterstützen und gemeinsam mit ihm einen erfolgreichen Wahlkampf führen", sagt der 27-jährige Software-Entwickler, der sich vor allem den Themen Digitalisierung, Sicherheitspolitik sowie Gesundheit und Soziales verschrieben hat.

Corinna Rüffer, MdB aus Trier, hatte die Wahlleitung übernommen. Im Anschluss an die Wahl berichtete sie darüber, wie die Kanzlerinnen-Kandidatur von Annalena Baerbock in Berlin wahrgenommen wurde: "Dass sie als junge Frau diese Aufgabe annehmen will, zeigt über Deutschland hinaus Wirkung." Die programmatische Ausrichtung fasste sie zusammen mit den Worten: "Wir bewerben uns als gestaltende Kraft, denn unser Land braucht einen radikalen Wandel an allen Stellen."

Grüne Kreistagsfraktion zum Insektenschutzgesetz

Der Kreis Mayen-Koblenz hatte schon frühzeitig Maßnahmen ergriffen um dem Insektensterben Einhalt zu gebieten und den Artenschutz zu fördern.

„Auf unseren Antrag hin wurde der Kreis Mayen-Koblenz Mitglied im „Bündnis für biologische Vielfalt“. Der Antrag der Koalitionsfraktionen zur Förderung des Rückbaus der Schottergärten trägt ebenso dazu bei, dem Insektensterben etwas entgegen zu setzen. Die Integrierte Umweltberatung hat mit dem Programm „Mehr als nur Grün“ wichtige Impulse für private und öffentliche Flächen gesetzt. Mit dem Programm „Grüne Stadt – grünes Dorf“ konnten vieleProjekte zum Erhalt und Ausbau der Biodiversität beitragen. Mehr als 30 Ideen sind von Kommunen, Privatpersonen und Vereinen eingereicht worden. Wir sind zuversichtlich, dass die Bestrebungen zur Erhöhung der Biodiversität im Kreis Mayen-Koblenz weiter erfolgreich umgesetzt werden“, erläutert Fraktionsvorsitzender Wolfgang Treis.

Die Zahl der Insekten hat dramatisch abgenommen – auch im nördlichen Rheinland-Pfalz. Dass es sich hierbei um ein Problem handelt, das auch Auswirkung auf unser Leben hat, machten drei Experten während der jüngsten Veranstaltung aus der Reihe „Verwaltung trifft Wissenschaft“ bei der Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord klar. Die Vorträge wurden live auf dem YouTube-Kanal der SGD Nord übertragen. Auf diesem steht das Video auch weiterhin zur Verfügung (https://www.youtube.com/watch?v=G0BQWqzax4w).

Insekten haben keine große Lobby. Viele denken dabei an lästige Fliegen, an Wespenstiche und sprechen abfällig von „Ungeziefer“. Doch Insekten sind für uns Menschen und für viele andere Tiere enorm wichtig. Sie bestäuben Wildblumen und Nutzpflanzen, lockern den Boden auf und machen ihn somit nutzbar, vernichten Tierkadaver, fressen alte Pflanzen und führen der Umgebung durch ihre Ausscheidungen wichtige Nährstoffe zu. Vielen Tieren, etwa Vögeln und Amphibien, dienen sie zudem als Nahrung.

„Insekten sind für den natürlichen Kreislauf elementar wichtig. Allerdings hat die Zahl der Insekten dramatisch abgenommen. Grund genug, das Insektensterben im Kreis Mayen-Koblenz auch weiterhin durch geeignete Maßnahmen zu bremsen bzw. zu verhindern. Das vom Bund initiierte Insektenschutzgesetz erfüllt diese Anforderungen nicht ausreichend und muss erheblich verbessert werden. Deshalb wollen wir auch in den Dialog mit den Landwirten im Kreis Mayen-Koblenz kommen, um gemeinsam an Strategien zu arbeiten, die für die Landwirte als auch für die Insekten einen Mehrwert haben“, so Wolfgang Treis.

GRÜNE Mayen-Koblenz nominieren Kreissprecher Martin Schmitt erneut für den Bundestag.

Im Rahmen der vergangenen Mitgliederversammlung der Mayen-Koblenzer GRÜNEN erhielt Martin Schmitt volle Unterstützung durch den Kreisverband. Schmitt profitiert von gleich mehrfacher praktischer Erfahrung für seine Kandidatur, da er bereits 2017 rheinland-pfälzischer Kandidat für die Region war. Der gelernte Landschaftsgärtner und selbständige Ergotherapeut soll nun für die Region auf dem aussichtsreichen Listenplatz sechs für die rheinland-pfälzischen GRÜNEN kandidieren. Rückhalt erfährt er unter anderem durch seinen Kreisverband Mayen-Koblenz, einen der mitgliederstärksten des Landes.

Dazu äußert sich Schmitt: „ich freue mich über das erneute Vertrauen meines GRÜNEN Kreisverbandes und auf den anstehenden Wahlkampf mit unserem erfahrenen Team. Als Kandidat für den Norden unseres Bundeslandes bin ich auch bestens landesweit vernetzt und kenne als langjähriger Kommunalpolitiker die Region zwischen Eifel, Westerwald und Mittelrhein gut.“

Schmitt sitzt aktuell im Kreistag Mayen-Koblenz sowie im Verbandsgemeinderat Vordereifel. Der Monrealer führt hauptberuflich eine Ergotherapiepraxis zusammen mit seinen Partnern. „Als Selbständiger mit Personalführung sind mir die Sorgen und Nöte des wirtschaftlichen Mittelstandes, ob auf dem Land oder in unseren Städten, bestens vertraut“. Die Praxis hat Standorte in Mayen, Adenau und Cochem. Politisch engagiert Schmitt sich außerdem bei der neu gebildeten Vereinigung Handwerksgrün, einer noch jungen Gruppe von Handwerkerinnen und Handwerkern bei den GRÜNEN. Als Praktiker in der Berufsbranche der Heilmittelerbringer ist ihm auch der Austausch und die Facharbeit zum Thema Gesundheit und Pflege innerhalb der GRÜNEN wichtig. Ehrenamtlich tätig ist er zudem in der Bürgerenergiegenossenschaft Neue Energien Bendorf. 

Als Themen für den Bundestag fasst Schmitt Handwerk und Ausbildungsberufe, Wirtschaft und Mittelstand sowie Pflege und Therapieberufe fest ins Auge. „Gerade diejenigen wie mittelständische Unternehmer und Beschäftigte der Gesundheitsbranche brauchen eine starke politische Vertretung in Berlin“, so Schmitt.

Grüne Kreistagsfraktion führt Frühjahrsklausur im Online-Format durch und setzt Schwerpunkte für das kommende politische Jahr.

Erstmals führte die GRÜNE Kreistagsfraktion ihre Klausurtagung digital durch. „Auch wenn persönliche Kontakte und ein physisches Miteinander ungleich besser sind, konnten wir im Rahmen unserer Frühjahrsklausur in Form einer Videokonferenz wichtige Themen erörtern und Ziele für das kommende Jahr festlegen“, so Klaus Meurer, Fraktionsgeschäftsführer und freut sich über die tolle Resonanz, sowie konstruktive Beiträge der Fraktions- und Kreisver- bandsmitglieder*innen. "Vorteile einer solchen digitalen Veranstaltung sind neben den Um- weltaspekten durch C02 Einsparung, dass so auch Mitglieder aus der Ferne teilnehmen kön- nen. So konnte sich zum Beispiel unser langjähriges Mitglied Jürgen Kurz, der derzeit beruf- lich in China ist, zuschalten und mit seiner Fachexpertise bereichern“, so Meurer,

Neben der Rückschau auf bisher bereits umgesetzte Ziele wurde der Blick auf zukünftige Aktivitäten gerichtet. „Im Bereich des Klimaschutzes sind wir in Zusammenarbeit mit unseren Koalitionspartnern CDU und FDP gut vorangekommen. Der Kreis Mayen-Koblenz hat erfolg- reiche Förderprogramme, wie das „Programm für Solarspeicher“, den „Wettbewerb für nach- haltige Entwicklung“, sowie die „Förderung des Rückbaus von Schottergärten“ initiiert. Die Bürger*innen haben diese Angebote sehr gut angenommen. Deshalb sollen die Förderpro- gramme in diesem Jahr fortgeführt werden. Ebenfalls gut angelaufen ist das über die Wirt- schaftsförderungsgesellschaft initiierte Radwege-Konzept für den Kreis Mayen-Koblenz“, erläutert Fraktionsvorsitzender Wolfgang Treis. „Mit einem Antrag zur „Dach- und Fassaden- begrünung“ wolle wir den Klimaschutz weiter stärken. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern streben wir an, den Landkreis Mayen-Koblenz zum energieautarken Landkreis fortentwickeln. Daneben wollen wir einen wichtigen Beitrag zum Umweltschutz leisten und Plastikmüll soweit wie möglich vermeiden, was auf Initiative unserer Fraktion zwischenzeitlich durch einen ent- sprechenden Antrag von der Koalition eingebracht wurde. Zur Einbindung aller Bürger*innen in das politische Geschehen im Kreis werden wir gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern beantragen, die Kreistagssitzungen und Ausschusssitzungen künftig im Videostream zu ver- öffentlichen. Wir hoffen mit dieser Transparenz politische Entscheidungen der Kreisgremien besser erlebbar zu machen und somit Handlungsfelder verständlicher zu kommunizieren, “ erklärt Klaus Meurer.

Vor dem Hintergrund des immer weiter fortschreitenden demografischen Wandels ist ein Schwerpunkt des kommenden politischen Jahres für die GRÜNEN, die Unterstützung der Senior*innen in einem möglichst langen selbstbestimmten Leben in ihrer gewohnten Umge- bung. Projekte wie „Länger daheim“ und „Gemeinsam statt einsam“ sind hier wichtige Leuchtturmprojekte, zu denen Martin Schmitt, sozialpolitischer Sprecher der Kreistagsfraktion, Probleme und Lösungsansätze aus der Praxis erörterten.

Mayen. Großen Zuspruch und rege Teilnahme fand die Mayener Informationsveranstaltung der Grünen Jugend Rheinland-Pfalz in der Mayener Jugendherberge. Zum Treffen hatten die Mülheim-Kärlicher Organisator*innen Clara Elsen und Maximilian Klump aufgerufen. Sie gehören zu der wachsenden Anzahl an Jugendlichen, die neben Schule, Ausbildung oder Beruf auch politisch aktiv werden und gestalten möchten. „Es geht um unsere Zukunft und um unser Zuhause. Entscheidungen von heute werden unser Leben teilweise noch viele Jahre später prägen. Daher finden wir es wichtig, uns jetzt zu organisieren, unseren Meinungen Gehör zu verschaffen und die Erwachsenen auf unsere Sorgen und Hoffnungen aufmerksam zumachen,“ erklärt Maximilian Klump.

Benjamin Buddendiek, Sprecher der Grünen Jugend Rheinland-Pfalz zeigte sich zufrieden: „Wir hatten heute mehr Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus dem Kreis Mayen-Koblenz als erwartet. Das Engagement ist hoch, und ich freue mich sehr, dass bereits beim nächsten Treffen ein eigener Kreisverband der Grünen Jugend Mayen-Koblenz gegründet werden soll.“ Die Jugendlichen befassten neben grundsätzlichen Überlegungen auch schon mit der Planung erster eigener politischer Aktionen. Thematische Schwerpunkte hierfür sollen ein Stand gegen Plastik und Workshops in Schulen zu einem nachhaltigen Essen sein.

Kontakt zur GJ in MYK über: jugend ( at ) gruene-myk.de